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Allgemeine Einkaufsbedingungen der Firma HANS J. MICHAEL GMBH (HJM)

Allgemeine Bedingungen
1. Für unsere Bestellungen gelten ausschließlich diese Einkaufsbedingungen.
2.Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Geschäftspartner sind nur dann für uns verbindlich, wenn diese vor Vertragsabschluss schriftlich von uns anerkannt wurden.

Vertragsschluss
1. Der Lieferant hat Bestellungen innerhalb von 3 Arbeitstagen schriftlich zu bestätigen.
2. Bei jedem Schriftwechsel muss die im Dokument ausgewiesene Bestellnummer angegeben werden.
3. Bestelländerungen bzw. Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Preis
1. Die Lieferung erfolgt aufgrund vorher vereinbarter Preise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen alle Lieferungen auf dem günstigsten Weg. Bei ''Ab Werk'' Sendungen über 50 kg sind uns vorab die Abmessungen, das Frachtgewicht sowie die entstehenden Frachtkosten mitzuteilen. Wir werden dann überprüfen, ob eine Abholung durch unseren Spediteur kostengünstiger ist.
2. Der Lieferant verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Transportbestimmungen.
3. Die Transportversicherung wird von uns eingedeckt, soweit wir nach der vereinbarten Lieferklausel (Incoterms in der jeweils aktuellen Fassung) dazu verpflichtet sind.

Lieferzeit
1. Die vorgeschriebenen Liefertermine gelten mangels ausdrücklichem Widerspruch des Lieferanten als vereinbart.
2. Lieferverzögerungen sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Lieferschein
1. Jeder Sendung ist ein Lieferschein beizufügen, in welchem in unserer Bestellung angegebene Bestellnummer angegeben sein muss.
2. Der Lieferschein ist außen auf dem Paket anzubringen.

Rechnung / Zahlung
1. Rechnungen sind uns mit separater Post einzureichen, auf der Rechnung ist unsere Bestellnummer anzugeben. Nach Vereinbarung kann die Rechnung auch per e-mail zugesandt werden.
2. Zahlungen bedeuten keine Anerkennung der Lieferung oder Leistung als vertragsgemäß. Bei fehlerhafter oder unvollständiger Lieferung oder Leistung sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt, Zahlungen auf Forderungen aus der Geschäftsbeziehung in angemessenem Umfang bis zur ordnungsgemäßen Erfüllung zurückzuhalten.
Die Abtretung Ihrer Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen.

Gewährleistung und Mängelrüge
1. Der Lieferant versichert, dass sämtliche von Ihm gelieferten Gegenstände den gesetzlichen Richtlinien entsprechen und frei von Mängeln sind.
2. Festgestellte Mängel wird die HJM dem Lieferanten unverzüglich nach Feststellung mitteilen. Der Lieferant erhält die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung - danach greifen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Ursprungsnachweise / Import- u. Exportbeschränkungen / Zoll
1. Die von HJM angeforderten Ursprungsnachweise wird der Lieferant unverzüglich zur Verfügung stellen.
2. Der Lieferant wird HJM informieren, sollte ein Liefergegenstand Exportbeschränkungen nach deutschem oder sonstigem Außenwirtschaftsrecht unterliegen.
3. Bei Lieferungen und Leistungen die aus einem der EU angehörenden Land außerhalb Deutschlands erfolgen, ist Ihre EU-Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. anzugeben.
4. Importierte Waren sind verzollt zu liefern. Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1207 / 2001 auf Ihre Kosten geforderte Erklärungen und Auskünfte zu erteilen, Überprüfungen durch die Zollbehörde zuzulassen und erforderliche amtliche Bestätigungen beizubringen.

Inhaltsstoffe von Produkten
Der Lieferant sichert zu, dass er die Anforderungen der EU Chemikalienverordnung REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vom 30.12.2006) in der jeweils gültigen Fassung einhält. Die HJM ist nicht verpflichtet, im Rahmen der REACH-Verordnung eine Zulassung für einen vom Lieferanten gelieferten Liefergegenstand einzuholen. Der Lieferant sichert weiterhin zu, keine Liefergegenstände zu liefern, die Stoffe gemäß enthalten.

Die EU Verordnung 765/2008 CE Normen sind einzuhalten.

Sollten Liefergegenstände Stoffe enthalten, die auf der sogenannten "Candidate List of Substances of very High Concern" ("SVHC-Liste") gem. REACH gelistet sind, ist der Lieferant verpflichtet dies unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt auch, wenn bei laufenden Lieferungen, bislang nicht gelistete Stoffe in diese Liste aufgenommen werden. Die jeweils aktuelle Liste ist unter folgendem Link einsehbar: http://echa.europa.eu/web/guest/candidate-list-table

Darüber hinaus dürfen die Liefergegenstände kein Asbest, Biozide oder radioaktives Material enthalten.
Sollten diese Stoffe in den Liefergegenständen enthalten sein, so ist uns dies schriftlich vor der Lieferung unter Angabe des Stoffes und der CAS-Nummer und einem aktuellen Sicherheitsdatenblatt mitzuteilen. Die Lieferung dieser Genstände darf nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung erfolgen.

Urheberrechte Dritter
1. Der Lieferant ist dafür verantwortlich, dass Urheberrechte Dritter nicht verletzt werden.

Geheimhaltung
1. Alle zur Verfügung gestellten Unterlagen (Zeichnungen, Spezifikationen, Muster usw.) bleiben Eigentum der HJM und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Alle nach unseren Angaben gefertigten Produkte dürfen nicht an Dritte geliefert werden.
2. Sie sind verpflichtet, alle nicht offenkundigen kaufmännischen und technischen Einzelheiten die Ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

Erfüllungsort / Gerichtsbarkeit / Maßgebliche Fassung
1. Erfüllungsort ist unser Firmensitz in 71554 Weissach i.T.
2. Für alle Streitigkeiten die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist Backnang der ausschließliche Gerichtsstand.
3. Im Zweifelsfall ist die deutsche Fassung dieser AGB maßgebend.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

AEB Hans J. Michael GmbH (pdf.)


HANS J. MICHAEL GmbH
Gewerbegebiet Hart 11
71554 Weissach im Tal / Germany

Tel.: +49-7191-9105-0
Fax : +49-7191-9105-19

e-mail: office@hjm-reinraum.de
Website: http://www.hjm-reinraum.de

Umsatzsteuer-Identnummer: DE 144 703 169
Handelsregistergericht Stuttgart: HRB 271073

Geschäftsführer: Gudrun Gaiser
Gesellschafter:    Gudrun Gaiser / Roland Gaiser