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Allgemeine Lieferbedingungen der Firma HANS J. MICHAEL GMBH (HJM)

Allgemeines / Geltung
1. Für alle Verkäufe, Lieferungen und Angebote der HJM gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an.

Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer die allgemeinen Geschäftsbedingungen der HJM an.

2. Abweichende AGB können ausschließlich durch eine schriftliche Vereinbarung geregelt werden.

3. Eine Auftragsannahme bedeutet nicht, dass die AGB des Käufers anerkannt werden.

Angebote / Auftragserteilung
1.Unsere Angebote sind unverbindlich. Mündliche Zusagen, Nebenabreden, Beschaffenheitsangaben sind nur mit unserer schriftlichen Bestätigung verbindlich.

2. Erst mit einer schriftlichen Bestätigung bzw. nach Versand der Ware und Rechnung an den Käufer, werden Aufträge rechtsverbindlich.

3. Wir sind dazu berechtigt, Teillieferungen auszuführen.

4. Bei Rahmenaufträgen / Abrufaufträgen sind wir befugt, die bestellte Menge zu beschaffen. Nachträgliche Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden. Die Bestellmengen sind restlos abzunehmen.

Preise und Zahlungsbedingungen
1. Soweit nicht anders angegeben, gelten unsere Preise EXW Weissach i.T., ausschließlich Verpackung.

2. Die Preise sind Listenpreise ohne Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt in Euro zuzüglich der am Tage der Rechnungserstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Zahlungsbedingungen
Innerhalb von 10 Tagen ./. 2% Skonto, 30 Tage netto - jeweils ab Rechnungsdatum.

Abweichende, kundenspezifische Zahlungsbedingungen behalten wir uns vor. Diese sind aus unserer jeweiligen Auftragsbestätigung ersichtlich.

4. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurück zu verlangen und eine Weiterveräußerung bzw. Weiterverarbeitung zu untersagen.

Ist das Zahlungsziel überschritten, ist die Hans J. Michael GmbH dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der Bank üblichen Zinsen zu erheben.

5. Kalkulationen zu unserer Preisgestaltung legen wir nicht offen.

Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

Lieferfristen:
1. Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn am Tag des Ablaufs die Ware unsere Firma verlassen hat.

2. Angegebene Liefertermine sind unverbindlich.

3. Ein Rücktritt von der Lieferpflicht ist bei Höherer Gewalt und bei vom Vorlieferant verursachten Umständen (z.B. Produktionsausfall, Streik usw.) möglich.

Lieferungen
1. Mit Verlassen unseres Lagers, geht die Gefahr bei allen Geschäften auf den Käufer über. Dies gilt auch bei Frei Haus Lieferungen. Gewünschte Transportversicherungen sind vom Käufer zu bezahlen.

Beanstandungen und Gewährleistung / Haftung für Mängel
1. Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Menge und Beschaffenheit mit vertraglichen Vereinbarungen übereinstimmen. Feststellbare Mängel müssen uns unverzüglich gemeldet werden. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware hinsichtlich auf Ihre Beschaffenheit und Menge, als vom Käufer akzeptiert.

2. Soweit ein Mangel des Produktes vorliegt, sind wir zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines Mangel freien Produktes berechtigt.

3. Alle von uns vertriebenen Produkte werden bei Wareneingang ordnungsgemäß auf sichtbare Mängel und Menge geprüft. Die Prüfung erfolgt anhand der vom Lieferanten beigefügten Datenblätter und Prüfprotokolle. Bei Nicht-Übereinstimmung mit den angegebenen Daten, wird der Lieferant sofort darüber informiert und eine Ersatzlieferung angefordert. Weiter gehende Prüfung der chemischen Zusammensetzung, insbesondere bei Pasten, Chemikalien und Reinigungsmitteln werden nicht vorgenommen.

4. Durch Veränderung bzw. Mischen von Produkten erlischt die Gewährleistung auf angegebene Beschaffenheit und Eigenschaften des Produktes.

5. Produkte mit Chargen-Nummern werden sorgfältig protokolliert.

6. Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns und Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen.

Datenschutz
1. HJM ist berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer (gem. den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes) für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

Anzuwendendes Kaufrecht
1. Für alle Verträge ist deutsches Recht anwendbar.

Erfüllungsort / Gerichtsbarkeit / Maßgebliche Fassung
1. Erfüllungsort ist unser Firmensitz in 71554 Weissach i.T.

2. Für alle Streitigkeiten die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist Backnang der ausschließliche Gerichtsstand.

3. Im Zweifelsfall ist die deutsche Fassung dieser AGB maßgebend.

11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.


Stand Januar 2016

AGB`s Hans J. Michael GmbH (pdf.)


HANS J. MICHAEL GmbH
Gewerbegebiet Hart 11
71554 Weissach im Tal / Germany

Tel.: +49-7191-9105-0
Fax : +49-7191-9105-19

e-mail: office@hjm-reinraum.de
Website: http://www.hjm-reinraum.de

Umsatzsteuer-Identnummer: DE 144 703 169
Handelsregistergericht Stuttgart: HRB 271073

Geschäftsführer: Gudrun Gaiser
Gesellschafter:    Gudrun Gaiser / Roland Gaiser